Wissenschaftsjahr 2022 Online-Konsultation
Zurück zur letzten Ansicht

2.8: Wie kann demokratische Teilhabe ermöglicht und geschützt werden?

11.06.2022 18:38 2. Gesellschaft | Politik | Wirtschaft | Sicherheit Autor*innen und Mitwirkende

Wie kann Demokratie gegen unzulässige Beeinflussung durch Lobbyismus geschützt werden? Wie können demokratische Prozesse modernisiert und optimiert werden? Und wie kann die Demokratie dauerhaft gegen Angriffe von außen und innen geschützt werden?

Jedem Menschen sollte die Möglichkeit eines selbstbestimmten Lebens gegeben sein. Es stellt sich die Frage, wie die Grenze der Freiheit des Einzelnen innerhalb einer Gemeinschaft bestimmt werden sollte. Von der Antike bis heute lautet die häufigste Antwort: Demokratie. Diese existiert in unterschiedlichsten Formen, denen in der Regel gemein ist, dass Entscheidungsträger*innen von den Personen gewählt werden sollen, die sich nach der Wahl an die getroffenen (Regierungs-)Entscheidungen halten müssen. Damit stehen die Fragen im Mittelpunkt, wer darf sich an der Wahl beteiligen, wie sieht dieser Prozess aus – Auswahl, Entscheidungen und Einhalten der Regeln – nicht nur organisiert, sondern wie kann er optimiert werden. Die Demokratie ist dabei durch die für sie notwendige Offenheit und Toleranz auch von innen bedroht – anders als das bei anderen politischen Regimen der Fall ist.


Für die Entstehung und den Fortbestand der Demokratie existieren verschiedene Voraussetzungen: 1. gesellschaftliche (z.B. Wohlstandsniveau, Ausbau der Bürokratie oder Notwendigkeit von Demokratie), 2. rechtliche (z.B. positive und negative Freiheits- und Beteiligungsrechte) und 3. individuelle (z.B. Informations-/Beteiligungsressourcen und Wahlmöglichkeiten). Eng damit verknüpft ist die Frage, wer als Teil der stimmberechtigten Gemeinschaft betrachtet wird (etwa mit Blick auf das Alter oder die Staatsbürgerschaft), auch um sicher zu stellen, dass alle Interessen in den demokratischen Prozess miteinfließen. Der Einfluss auf diesen Prozess muss auf dem Prinzip der Gleichheit basieren, die nicht durch eine zu enge Verknüpfung von Politik und Wirtschaft (Stichwort Lobbyismus) oder Manipulation gefährdet werden darf. Dies ist wichtig, damit demokratisch legitimierte Entscheidungen getroffen werden. Existierende Demokratien stehen dabei vor der Herausforderung, eine zunehmend pluralisierte Gesellschaft in einem neuen medialen Umfeld in den Prozess einzubinden und sich selbst durch demokratische Innovationen, jenseits der Parteidemokratie, zu modernisieren.


Nur wenn dauerhaft diese Voraussetzungen geschaffen werden, Gemeinschaft zukunftsfähig und fair definiert wird und demokratische Prozesse durch Reformen modernisiert werden, insbesondere hinsichtlich Teilhabe und Transparenz, kann Demokratie gegen (autoritäre) Herausforderungen von außen und innen bestehen. 
Entsprechend gilt es für eine wehrhafte Demokratie zukünftig noch besser zu verstehen, welche Voraussetzungen besonders relevant sind und wie diese geschützt werden können. Es gilt Teilhabe so zu organisieren, dass Entscheidungsunterworfene auch – mit gleichem Einfluss – teilhaben können. Und es stellt sich die Frage, wie (repräsentative) Prozesse modernisiert und flankiert werden müssen, um (wieder) eine engere Bindung an demokratische Werte zu erzeugen.

  • Welche Voraussetzungen braucht Demokratie? 20072
  • Wie wird sich die Demokratie im Zusammenhang mit dem Medien und der Politik sich in den Nächsten Jahren verändern 20669
  • Verändert die Wissenschaft unsere Demokratie? 30348
  • Wie wichtig sind Rechte für Kinder und warum? 29365
  • Was für ein Effekt haben Protestbewegungen auf die Politik? 23087
  • Wie stellt man sicher, dass alle Menschen genügend Kapazität (finanziell, mental, intelektuell, körperlich...) haben, sich einzubringen? 15859
  • Wie kann man sichergehen, dass Erfindungen und Entdeckungen zu neuen Technologien nicht nur kommerziell genutzt werden bzw gar in falsche Hände (Despoten) geraten, sondern zum Wohle der Menschheit. 21980
  • Wie kann die zunehmende Gegenläufigkeit zwischen dem Wunsch nach mehr Beteiligung und Rückgang der bestehenden partizipativen Elementen der Demokratie gelöst werden? 14947

Autor*innen:

Dr. Heiko Giebler

Mitwirkende:

Prof. Dr. Stefanie Molthagen-Schnöring
Monika Buchenscheit
Werner Groth
Marek Langer
Samuel Rehberger
Dr. Miriam Schwentker


Kommentare

ist eine allgemeine Anmerkung

Informelle Bürgerbeteiligung 'Bürgerhaushalt'

26.06.2022 10:25 gabriele.wickenhaeuser ist eine allgemeine Anmerkung

 Im informellen Beteiligungsverfahren "Bürgerhaushalt" werden auf Onlineplattformen Vorschläge der Einwohnenden gesammelt und bewertet. Dadurch bekommen die Gemeinderät*innen wichtige Informationen für ihre ehrenamtliche Arbeit in der Stadtlegislative. Mit jedem Durchlauf des "Bürgerhaushalts" wird sowohl das Verfahren selbst verbessert als auch die inhaltliche Abstimmung zwischen der Bürgerschaft und ihrem zuständigen Gemeinderat. Das ist gesetzeskonform gelebte Demokratie in der Kommune.

0 1 Unterstützung 0 Ablehnungen